Scholz unter Beschuss: Wagenknecht kritisiert Kanzler für mangelnde Selbstreflexion

Sahra Wagenknecht, die Chefin der Bundestagsfraktion der Linkspartei, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dessen Sommerinterview scharf kritisiert. Wagenknecht wirft Scholz vor, die Botschaft der Wähler nicht verstanden zu haben und keine Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden der Ampel-Parteien bei der Europawahl zu ziehen.

Wagenknecht: Scholz zeigt "Null Selbstkritik" und ignoriert Unzufriedenheit im Land

Fehlende Einsicht und Kurskorrektur

Wagenknecht zufolge habe Scholz in dem Interview mit der ARD "Null Selbstkritik" gezeigt und keine Kurskorrektur angekündigt. Das "katastrophale Europawahlergebnis der Ampel" und die hohe Unzufriedenheit im Land schienen für den Kanzler keine Rolle zu spielen. Stattdessen habe Scholz erklärt, dass die SPD gemeinsam mit den Ampel-Parteien in die nächste Bundestagswahl gehen und diese gewinnen wolle.

Warnung vor weiterem Vertrauensverlust

Wagenknecht warnt, dass sich Deutschland "nicht leisten" könne, dass die Ampel-Koalition "eineinhalb Jahre weiter alles verspielt, was Millionen Menschen mit harter Arbeit aufgebaut haben". Damit spielt sie auf den drohenden Vertrauensverlust der Bürger in die Regierung an. Die nächste Bundestagswahl findet im Herbst 2025 statt.

Fehlende Konsequenzen aus Wahldebakel

Scholz hatte sich in dem ARD-Interview auch zum schlechten Abschneiden der SPD und der Ampel-Parteien bei der Europawahl geäußert. Aus der Opposition waren daraufhin Rufe nach Neuwahlen laut geworden. Doch Scholz zeigte sich unbeeindruckt und betonte, dass die SPD gemeinsam mit den Ampel-Parteien in die nächste Bundestagswahl gehen und diese gewinnen wolle.

Entscheidungshoheit bei Landesverbänden

Sowohl Scholz als auch der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sehen eine mögliche Regierungsbeteiligung der Linkspartei (BSW) nach den bevorstehenden Landtagswahlen in den Händen der jeweiligen Landesverbände ihrer Parteien. Scholz sagte, es habe sich bewährt, dass man denen, die vor Ort Erfahrung haben, selbst Entscheidungen überlasse und nicht von außen "da reinrede". Auch Merz betonte, dass die Entscheidung über eine Zusammenarbeit mit dem BSW bei den CDU-Landesverbänden liege.

Umfragewerte des BSW im Osten

In Umfragen liegt das BSW in Thüringen und Sachsen derzeit hinter AfD und CDU auf Rang drei, in Brandenburg zudem hinter der derzeit regierenden SPD auf Platz vier. Da keine Partei mit der zurzeit in Umfragen führenden AfD koalieren möchte, könnte das BSW auch an neuen Landesregierungen beteiligt sein.