Seit langem herrscht Ungewissheit in Syrien. Der Diktator Assad ist geflohen und das Land ist nach 13 Jahren Bürgerkrieg teils zerstört. Die Ereignisse überschlagen sich und es ist schwer zu sagen, was die Zukunft für die syrischen Menschen bringen wird. Ein Überblick über die aktuellen Situation und ihre Auswirkungen auf die Geflüchteten hierzulande.

Der Sturz von Assad: Sofortige Folgen?

Hannes Schammann, Professor für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Migrationspolitik an der Universität Hildesheim, meint, dass der Sturz von Assad in Syrien nicht unmittelbare Konsequenzen für Menschen mit einer Aufenthaltserlaubnis hat. Viele Syrerinnen und Syrer hätten inzwischen eine Niederlassungserlaubnis und könnten sich unbefristet in Deutschland aufhalten. Über 150.000 seien eingebürgert. Aber die Lage in Syrien ist noch unklar. Ob es einen dauerhaften Frieden geben wird und ob es ein gemäßigt religiös geprägtes Land wird, ist völlig offen.Andererseits spielt seit einigen Jahren leistungsorientierte Aufenthaltskriterien eine größere Rolle. Man möchte, dass diejenigen, die selbst für sich sorgen können, nicht Deutschland verlassen müssen. In den vergangenen Jahren wurden bei vielen Menschen aus Syrien mühsam eine Integration in den Arbeitsmarkt erreicht, während viele weitere von Sozialhilfe leben.

Soll Syrien ein “sicheres Herkunftsland” werden?

Wenn die aktuelle optimistische Stimmung bestätigt wird, ist es letztlich eine politische Entscheidung, ob Syrien vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als sicheres Herkunftsland eingestuft wird. Wenn in Syrien durch ein Ende des Bürgerkriegs keine Gefahr mehr für Leib und Leben besteht, könnte der ursprüngliche Schutzgrund wegfallen.Ob jemand dann zurück müsse, ist eine Einzelfallentscheidung. Auch Christen, Kurden und Angehörige anderer Minderheiten sind in den vergangenen Jahren aus Syrien geflohen. Ob sie künftig sicher seien, kann man wohl erstmal nicht pauschal sagen.

Wessen Schutzstatus kann überhaupt widerrufen werden?

Wer einen dauerhaften, unbefristeten Aufenthaltstitel hat, darf in Deutschland bleiben. Die Behörden können aber bei Menschen im Asylverfahren oder mit befristeter Aufenthaltsgenehmigung – oft mit dem subsidiären Schutzstatus – die Ausreise anordnen. Dabei geht es um mehrere hunderttausend Menschen.Bisher gibt es direkt nach Syrien keine Abschiebungen. Seit längerem erwägt die Bundesregierung, syrische Straftäter aus Deutschland auch direkt in ihr Herkunftsland abzuschieben. Ende November waren laut BAMF 10.024 Menschen aus Syrien Ausreisepflichtig. Davon hatten 8.960 eine Duldung.

Eine freiwillige Rückkehr nach Syrien – eine Option?

“Syrien wird eine neue geistige Elite brauchen und neue Mitarbeiter für die Verwaltung und andere wichtige Bereiche”, sagt Schammann. Es könne deshalb gut ausgebildete Menschen geben, die freiwillig zurück wollen. In Deutschland gibt es eine große syrische Community, die jetzt in Syrien beim Aufbau helfen könnte. Aber viele Menschen haben hier viele Wurzeln und ihre Kinder kennen nur ein Leben in Deutschland.Der Eindruck des Migrationsexperten ist, dass wer älter ist und aus guten Verhältnissen in Syrien geflüchtet ist, sich eine freiwillige Rückkehr oft besser vorstellen kann als Jüngere, die als Kinder oder Jugendliche kamen. Laut BAMF ist noch nicht vorhersehbar, welche Auswirkungen die sich verändernde Lage auf die Möglichkeiten von syrischen Flüchtlingen zur Rückkehr in ihre Heimat haben wird.