Ukrainische Autos in Deutschland: Eine Frage der Registrierung

Mit dem Beginn des Krieges in der Ukraine im Jahr 2022 sind viele Geflüchtete nach Deutschland gekommen, die ihre Autos mit ukrainischen Kennzeichen mitbrachten. Nun läuft eine Sonderregelung aus, die es ihnen bislang erlaubte, diese Fahrzeuge weiterhin in Deutschland zu nutzen. Ab dem 1. Oktober müssen die Autos in Deutschland zugelassen werden - eine Herausforderung für viele Betroffene.

Registrierung ukrainischer Autos in Deutschland: Eine Frist läuft ab

Auslaufende Sonderregelung für Geflüchtete

Nachdem im Frühjahr 2022 aufgrund von Putins Angriffskrieg die ersten Geflüchteten aus der Ukraine in Deutschland angekommen waren, sorgte der Bund schnell für rechtliche Voraussetzungen für Ausnahmegenehmigungen: Damit durften die Geflüchteten ihre Autos weiterhin mit ukrainischem Kennzeichen in Deutschland bewegen. Diese Sonderregelung läuft nun jedoch zum 1. Oktober aus.

Pflicht zur Zulassung in Deutschland

Grundsätzlich müssen Halter ohne dauerhaften Standort in Deutschland ihre Autos, die im Ausland zugelassen sind, spätestens nach einem Jahr nach Grenzübertritt in Deutschland zulassen. Die Person, die das Auto hier nutzt, muss dann auch Kfz-Steuer zahlen. Wer in Deutschland einen festen Wohnsitz hat, muss sein Auto mit nicht-deutschem Kennzeichen ohnehin umgehend hier anmelden.

Unklare Gesamtzahl der betroffenen Fahrzeuge

Wie viele Autos von Geflüchteten aus der Ukraine genau betroffen sind, lässt sich nicht genau beziffern. In Osnabrück wurden laut Stadtsprecher Constantin Binder bislang 22 Ausnahmegenehmigungen für solche Fahrzeuge erteilt. Die Gesamtzahl der betroffenen Fahrzeuge im Stadtgebiet sei jedoch unbekannt.

Registrierung und Hauptuntersuchung erforderlich

Wenn die Fahrer ihre Autos mit ukrainischen Kennzeichen nun in Osnabrück anmelden, müssen sie neben einem Personaldokument und der ukrainischen Zulassungsbescheinigung auch einen Versicherungsnachweis vorlegen. Zudem muss das Auto verkehrssicher sein und eine gültige Plakette von TÜV, Dekra oder anderen Prüfstellen haben.

Bußgelder bei Nichteinhaltung

Wer sich kein deutsches Kennzeichen besorgt, riskiert zwar kein Strafverfahren, muss aber mit einem Bußgeld zwischen 70 und 105 Euro rechnen. Sollte die Stadt von einem solchen Auto erfahren, setzt die Verwaltung dem Halter eine Frist zum Umschreiben. Passiert das nicht, wird das Fahrzeug von der Polizei stillgelegt.

Herausforderungen für Geflüchtete

Für viele Geflüchtete aus der Ukraine stellt die Registrierung ihrer Autos in Deutschland eine zusätzliche Hürde dar. Neben den bürokratischen Anforderungen können auch finanzielle Belastungen wie Kfz-Steuern und Hauptuntersuchungskosten eine Rolle spielen. Die Behörden sind gefordert, den Prozess so unkompliziert wie möglich zu gestalten und Unterstützung anzubieten.