So bleiben Grüne an der Macht: Spitzenpolitikerin wirbt für neue Koalition

Oct 4, 2024 at 11:33 PM

Schwarz-Grün: Eine Erfolgsgeschichte in den Ländern, aber eine Herausforderung für den Bund?

Die Grünen-Spitzenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt sieht in den erfolgreichen schwarz-grünen Koalitionen in den Bundesländern ein Vorbild für eine mögliche Zusammenarbeit von CDU/CSU und Grünen auch auf Bundesebene. Doch die Umsetzung einer solchen Koalition im Bund ist nicht ohne Hürden, wie die Diskussionen innerhalb der Union und die aktuellen Umfragewerte zeigen.

Schwarz-Grün: Eine Erfolgsformel in den Ländern, aber eine Herausforderung für den Bund?

Schwarz-Grün in den Ländern: Ein Modell für den Bund?

In den Bundesländern haben sich schwarz-grüne Koalitionen bereits als erfolgreich erwiesen. In Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen regieren CDU und Grüne gemeinsam und lösen laut Göring-Eckardt die vorhandenen Probleme. Für die Grünen-Politikerin ist es daher "völlig in Ordnung", darauf zu verweisen, dass eine solche Zusammenarbeit auch im Bund klappen könnte. Die Länder-Erfahrungen zeigen, dass eine Kooperation zwischen den beiden Parteien durchaus möglich ist und zu guten Ergebnissen führen kann.Allerdings ist die Übertragung dieses Modells auf die Bundesebene nicht ohne Weiteres möglich. Die Herausforderungen und Interessenlagen sind auf nationaler Ebene deutlich komplexer. Zudem müssen die Grünen im Bund erst noch beweisen, dass sie bereit sind, ihre Positionen zu überdenken und Kompromisse einzugehen. Auch innerhalb der Union gibt es unterschiedliche Strömungen, die eine Annäherung an die Grünen erschweren könnten.

Die Zukunft der Union: Richtungsstreit und Koalitionsoptionen

Die Frage, welchen Kurs die CDU in Zukunft einschlagen wird, ist eng mit der Führungsfrage verbunden. Ob sich Friedrich Merz und Hendrik Wüst oder Markus Söder durchsetzen, wird sich laut Göring-Eckardt im Jahr 2025 zeigen. Dieser Richtungsstreit innerhalb der Union hat auch Auswirkungen auf mögliche Koalitionsoptionen.Merz hat eine Koalition mit den Grünen zwar derzeit ausgeschlossen, lässt aber die Tür für die Zukunft offen - allerdings unter der Bedingung, dass die Grünen ihre Wirtschafts- und Umweltpolitik grundlegend korrigieren. Söder hingegen hat bereits mit einem Veto gegen eine solche Konstellation gedroht. Hier zeigt sich, dass die Annäherung zwischen CDU/CSU und Grünen auf Bundesebene alles andere als einfach sein wird.

Umfragewerte und Kräfteverhältnisse: Herausforderungen für Schwarz-Grün im Bund

Aktuelle Umfragen sehen derzeit keine Mehrheit für eine Koalition aus Union und Grünen. Laut der jüngsten Forsa-Umfrage kämen beide Parteien zusammen lediglich auf 42 Prozent und müssten einen dritten Partner ins Boot holen. Dies verdeutlicht, dass eine schwarz-grüne Regierung im Bund nicht ohne Weiteres zu realisieren wäre.Hinzu kommt, dass die Grünen nach dem Misserfolg bei der Landtagswahl in Brandenburg personelle Veränderungen angekündigt haben. Der Rückzug der beiden Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour könnte dazu führen, dass sich die Partei künftig stärker auf Wirtschaftsminister Robert Habeck als möglichen Kanzlerkandidaten ausrichtet. Diese Neuausrichtung könnte die Verhandlungen mit der Union zusätzlich erschweren.Insgesamt zeigt sich, dass eine Übertragung des Erfolgsmodells Schwarz-Grün von den Ländern auf den Bund mit einigen Hürden verbunden ist. Ob es den Parteien gelingt, diese Herausforderungen zu meistern und eine stabile Regierungskoalition zu bilden, bleibt abzuwarten. Die Diskussionen und Entwicklungen in den nächsten Jahren werden entscheidend sein.