Die Europäische Union und China befinden sich in intensiven Verhandlungen, um einen Kompromiss im Streit um Zusatzzölle auf Elektroautos aus China zu finden. Beide Seiten betonen den Willen, eine einvernehmliche Lösung zu erzielen, die faire Wettbewerbsbedingungen auf dem EU-Markt schafft. Doch die Fronten sind verhärtet und es gibt noch "erhebliche verbleibende Lücken" zwischen den Positionen.
Handelskrieg droht die Beziehungen zwischen der EU und China zu belasten
Zusatzzölle als Reaktion auf unfaire Handelspraktiken
Die EU-Kommission hat Anfang Oktober die rechtliche Möglichkeit erhalten, Zusatzzölle auf Elektroautos aus China zu erheben. Aus Sicht der EU-Kommission drückt China den Preis seiner E-Autos durch hohe Subventionen künstlich nach unten, was der europäischen Industrie schadet. Die Zusatzzölle sollen diese unfaire Handelspraxis unterbinden und für gleiche Wettbewerbsbedingungen sorgen.China hat als Reaktion auf die geplanten EU-Zölle seinerseits Anti-Dumping-Untersuchungen gegen europäische Milchprodukte, Branntwein und Schweinefleisch eingeleitet. Die EU sieht diese Gegenmaßnahmen als unbegründet an und versucht, in den Verhandlungen eine Lösung zu finden.Verhandlungen zwischen Peking und Brüssel
In den bisherigen acht Gesprächsrunden zwischen EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis und dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao konnten die beiden Seiten noch keine Einigung erzielen. Laut Brüssel gibt es "erhebliche verbleibende Lücken" zwischen den Positionen.Ein möglicher Kompromiss könnte darin bestehen, dass die chinesischen Exporteure Preisverpflichtungen eingehen und so die Zusatzzölle abwenden. Die EU hat bereits Sondierungen mit einigen chinesischen Marken zu solchen Preisvereinbarungen unternommen, was Peking jedoch kritisch sieht.Beide Seiten betonen, eine Lösung finden zu wollen, die mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbar ist und gleiche Wettbewerbsbedingungen auf dem EU-Markt schafft. Weitere Verhandlungen sollen folgen.Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen der EU und China
Der Handelskrieg zwischen der EU und China droht die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen den beiden Wirtschaftsmächten weiter zu belasten. Beide Seiten versuchen, die Eskalation zu vermeiden und eine einvernehmliche Lösung zu finden.Doch die Fronten sind verhärtet und es bleibt abzuwarten, ob die Verhandlungen zu einem Kompromiss führen können. Ein Scheitern der Gespräche könnte die Spannungen zwischen Brüssel und Peking weiter verschärfen und die Zusammenarbeit in anderen Bereichen belasten.Die Entscheidung, ob die Zusatzzölle auf Elektroautos aus China Anfang November in Kraft treten, liegt letztlich bei der EU-Kommission. Sie muss einen Interessenausgleich zwischen den Forderungen der europäischen Industrie und den Auswirkungen auf die Handelsbeziehungen zu China finden.